Gemeinde Oberdachstetten - www.oberdachstetten.de

Verehrte Gäste, liebe Bürgerinnen und Bürger,

als Erster Bürgermeister der Gemeinde Oberdachstetten begrüße ich Sie recht herzlich auf unserer Homepage.

Ich freue mich, dass Sie Oberdachstetten auf diesem Wege besuchen und hoffe, dass Sie die gewünschten Informationen erhalten. Sollten Sie Fragen, Anregungen oder Wünsche haben, können Sie sich an mich unter der Telefonnummer 09845/979714 wenden.

Es wäre schön, wenn wir Sie mit unserem Internetangebot auf Oberdachstetten neugierig gemacht haben.

Ich freue mich auf Ihr Kommen.

Ihr Martin Assum
1. Bürgermeister

Aktuelle Bekanntmachungen:

Pressemitteilung Nr. 1/2016

Nicht nur an den unterspülten Bahndamm denken

Oberdachstettens Ortsteil Dörflein stark vom Hochwasser betroffen.

Download Pressemitteilung inkl. Spendenaufruf und Bankverbindung

Schließung Praxis Dr. Beck; Herausgabe von Patientenakten

Wegen der kurzfristigen und nicht mit der Gemeinde abgestimmten Schließung der Praxis von Herrn Dr. Beck erreichen uns zahlreiche Anfragen zum Umgang mit Patientenakten. Auf Nachfrage hat uns die kassenärztliche Vereinigung Bayern (KVB) über die rechtlichen Vorgaben im Bürgerlichen Gesetzbuch informiert, die wir auf diesem Wege gerne an Sie weitergeben:
„Jeder Patient hat das Recht, die über ihn geführte Krankenakte beim Arzt einzusehen.“ § 630g Abs. 1 BGB
Ferner hat uns die KVB informiert, dass der Patient im Rahmen des Rechts auf Einsichtnahme auch eine Kopie der Aufzeichnungen gegen Kostenerstattung (z.B. in Anlehnung an § 7 Abs. 2, 3 JVEG [Justizvergütungs- und –entschädigungsgesetz] 0,50 Euro je Seite, ab der 51. Seite 0,15 Euro beziehungsweise 2,50 Euro je Dateiausdruck bei elektronischer Speicherung) verlangen kann. Der Arzt darf ihm – im Hinblick auf die eigene Dokumentationspflicht – Originale nicht überlassen.

Umliegende Ärzte sind bereit, Patienten aufzunehmen

Aufgrund der plötzlichen und vorher nicht angekündigten Schließung der Praxis von Herrn Dr. Beck im Mai 2016 sind aktuell viele Bürgerinnen und Bürger aus Oberdachstetten auf der Suche nach einem Allgemeinarzt. Dankenswerterweise haben sich die umliegenden Ärzte aus der Umgebung bereit erklärt, im Rahmen ihrer Möglichkeiten bisherige Patientinnen und Patienten von Herrn Dr. Beck aufzunehmen.

Dies sind im Einzelnen:

Praxis Promediz Burgbernheim, Grüne Baumgasse 2, 91593 Burgbernheim, Telefon: 09843/1283
Praxis Dr. med. Hellmuth Loesch, Hornungswiesenweg 1, 91593 Burgbernheim, Telefon: 09843/1203
Praxis Dr. med. Rudolf Münch, Holunderweg 10, 91613 Marktbergel, Telefon: 09843/97897
Praxis Karl Christoph Möller und Angela Netal, Am Plärrer 7, 91619 Obernzenn, Telefon: 09844/355
Praxis Bernd Rettig, Markersbacher Straße 7, 91619 Obernzenn, Telefon: 09844/976570

Hierbei kann es vorkommen, dass aufgrund von Kapazitätsengpässen an einen anderen in der Liste enthaltenen Arzt weiterverwiesen wird. Die Gemeinde Oberdachstetten bedankt sich bei allen Ärzten für dieses kurzfristige und unkomplizierte Entgegenkommen. Besonderer Dank gebührt dabei Herrn Dr. Münch, der in enger Abstimmung mit der Gemeinde Oberdachstetten die Koordination übernommen hat. Damit ist fürs Erste gewährleistet, die bisherigen Patientinnen und Patienten von Herrn Dr. Beck allgemeinärztlich zu versorgen. Gleichzeitig arbeitet die Gemeinde Oberdachstetten mit Nachdruck daran, wieder eine allgemeinärztliche Versorgung in der Gemeinde aufzubauen.

Finanzielle Soforthilfe für Betroffene des Unwetters

Die Bemühungen von Landrat Dr. Jürgen Ludwig und dem Landrat des Landkreises Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim, Landrat Helmut Weiß, waren erfolgreich. Staatsminister Joachim Herrmann und Staatsminister Dr. Markus Söder sicherten den Betroffenen heute schnelle und unbürokratische finanzielle Soforthilfe zu. „Die Schäden, die das Unwetter vor allem in Flachslanden und insbesondere in den Ortsteilen Sondernohe und Borsbach angerichtet hat, sind erheblich. Daher freue ich mich sehr, dass die Betroffenen auf diesem Weg unterstützt werden können“, erklärte Landrat Dr. Jürgen Ludwig. Für Informationen zur Soforthilfe stehen als Ansprechpartner beim Landratsamt Ansbach Ivonne Geißdörfer sowie Sascha Freier unter der Telefonnummer 0981/468-3100 bzw. -3107 zur Verfügung. Um schnelle Hilfe zu ermöglichen, sind diese auch außerhalb der üblichen Öffnungszeiten am Freitag, 3. Juni 2016, bis 16.00 Uhr und am Samstag, 4. Juni 2016, von 8.00 bis 12.00 Uhr telefonisch oder per E-Mail an This e-mail address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it. erreichbar. Antragsformulare und nähere Informationen dazu finden Sie unter www.landkreis-ansbach.de.

Durchführung von Höhenmessungen durch das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung

Das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung führt ab Mitte Mai 2016 im Landkreis Ansbach grundlegende Höhenmessungen durch, mit denen das bestehende Netz von amtlichem Höhenfestpunkten erneuert werden soll. Die Vermessungsarbeiten werden voraussichtlich bis Ende des Jahres andauern. Die Mitarbeiter des Landesamtes haben die Befugnis zum Anbringen der Höhenbolzen und zum Betreten privater Grundstücke, soweit dies zur Durchführung der Vermessungsarbeiten erforderlich ist. Wir bitten Sie, den Mitarbeitern den nötigen Zugang zu gewähren. Näheres können Sie der Bekanntmachung des Landesamtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung entnehmen.

Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Oberdachstetten

Die Gemeinde Oberdachstetten verfügt mit dem Bahnhof Oberdachstetten über eine gute Verkehrsanbindung mit Zügen im Stundentakt in Richtung Würzburg und Ansbach / Treuchtlingen. Die Bahnsteige in beide Fahrtrichtungen lassen sich seit jeher stufenfrei erreichen. Im Zuge des Baus eines elektronisches Stellwerk in Oberdachstetten plant die Deutsche Bahn das Gleis 3 für Züge in Fahrtrichtung Würzburg nur noch über einen Treppenturm zugänglich zu machen. Dies ist mit den Belangen der Barrierefreiheit nicht vereinbar.

Die Gemeinde Oberdachstetten hat daher ein zukunftsfähiges und barrierefreies Alternativkonzept erarbeitet. Das an der Bürgerversammlung vorgestellte Konzept wird derzeit rege in der Öffentlichkeit diskutiert. Bürgerinnen und Bürger, die sich für dieses Thema interessieren, können unter dem nachfolgenden Link ein Schreiben der Gemeinde Oberdachstetten vom 15.01.2016 zu diesem Thema an den Bayerischen Staatsminister des Innern, für Bau und Verkehr Herrn Joachim Herrmann herunterladen. Wir würden uns freuen, wenn auch Sie das Alternativkonzept der Gemeinde Oberdachstetten unterstützen.

Download Schreiben an Staatsminister Herrmann

Breitbandausbau

Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind. Näheres hierzu kann der Breitbandrichtlinie -BbR- entnommen werden.
Die Gemeinde Oberdachstetten beabsichtigt sich in diesem Förderverfahren zu beteiligen.

Nachstehend informieren wir über den derzeitigen Stand im Förderverfahren.

1. Bestandsaufnahme / Markterkundung

2. Bekanntgabe des Ergebnisses der Markterkundung

Die Gemeinde Oberdachstetten veröffentlicht nachfolgend gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern das Ergebnis der in diesem Rahmen durchgeführten Markterkundung. Das entsprechende Dokument steht nachfolgend zum Download zur Verfügung:

Markterkundung Ergebnis

3. Auswahlverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers im Rahmen der BbR
Die Gemeinde Oberdachstetten führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes in den Erschließungsgebieten realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie (BbR - herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.

Die Auswahl erfolgt zweistufig im Wege eines freihändigen Auswahlverfahrens mit vorgeschaltetem öffentlichem Teilnahmewettbewerb. Der genaue Text der Bekanntmachung zum Auswahlverfahren steht nachfolgend zum Download zur Verfügung. Ebenfalls zum Download zur Verfügung steht die Karte des Erschließungsgebietes mit dem Ergebnis der Markterkundung.

4. Auswahlverfahren – Ergebnis

Für den geplanten Breitbandausbau in Oberdachstetten haben sich im vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb vier geeignete Unternehmen frist- und formgerecht beteiligt.

Von drei Unternehmen wurden form- und fristgerecht entsprechende Angebote abgegeben. Auf Grundlage des Beschlusses des Gemeinderats vom 26. Oktober 2015 beabsichtigt die Gemeinde Oberdachstetten einen Kooperationsvertrag mit der Telekom Deutschland GmbH abzuschließen.

Voraussetzung für die Vertragsunterzeichnung ist die Zustimmung der Genehmigungsbehörde (Regierung von Mittelfranken).

Downloads

5. Übergabe des Zuwendungsbescheids

Die Gemeinde Oberdachstetten hat am 29.02.2016 den Förderbescheid über die Zuwendung für Investitionsmaßnahmen im Zuge der Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen erhalten.

6. Stellungnahme zum Kooperationsvertrag

Stellungnahme der Gemeinde Oberdachstetten bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrages bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR).

Download: Stellungnahme

Biberdämme in der Gemeinde Oberdachstetten

Das Thema Biber nimmt nach wie vor in der Gemeinde Oberdachstetten einen breiten Raum in der öffentlichen Diskussion ein. Die Gemeinde möchte daher weiterhin allen Bürgerinnen und Bürgern entsprechende Informationen zukommen lassen.
Ein Informationsschreiben des Ersten Bürgermeisters Martin Assum sowie den aktuellen Bescheid des Landratsamtes Ansbach über die Gestattung zum Drainieren, Entfernen und Absenken von Biberdämmen im Gemeindegebiet finden Sie hier.